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Mittwoch, 19. September 2007

Solidarität unter Europäern

Moskau/Paris/Brüssel/Berlin - Die EU-Kommission setzte sich heute deutlich von der Aufforderung des französischen Außenministers ab, sich im Atomstreit mit Iran auf einen Krieg vorzubereiten.

Man kann jemanden auch absichtlich mißverstehen. Kouchner hat nur darauf hingewiesen - und zwar zu recht! -, daß wenn man bei den Sanktionen nicht langsam in die Schuhe kommt, am Ende genau der Krieg droht, den man vermeiden wollte. Wenn man sich also auf irgendwas vorbereiten muß, dann auf Sanktionen. Was war daran jetzt so kompliziert?

"Die Kommission unterstützt voll und ganz die Bemühungen von Javier Solana um eine Verhandlungslösung", sagte eine Sprecherin in Brüssel. Der EU-Außenbeauftragte Solana bemüht sich seit mehr als drei Jahren um eine Einigung mit Teheran. Die Sprecherin sagte, sie könne die Äußerung Kouchners nicht direkt kommentieren.

Gerade wenn man eine Verhandlungslösung will, sollte man alles dafür tun, damit die eigene Position halbwegs glaubwürdig rüberkommt. Also sollte man die nichtmilitärischen Folterwerkzeuge erst mal deutlich sichtbar auf den Tisch legen. Allein schon, um Solana einen Gefallen zu tun. Nicht daß am Ende in seinem Zeugnis steht "er hat sich stets bemüht".

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