Wir sind umgezogen!

Montag, 6. November 2006

Warum wir im Irak sind

Die aktuelle Debatte um den Irak-Krieg ist absolut sinnlos. Nein, es ist wahrscheinlich nicht wirklich eine Debatte, es sind mehr wild gegröhlte Parolen. Nicht dass dies eine Debatte verunmöglichen würde, denn heute beschränken sich die meisten von ihnen darauf, aber in dieser hört man zumindest in Europa nur die eine Seite brüllen. Das ist langweilig. Wirklich. Aber was kann ich dafür, dass getan wird als wäre es interessant und von irgendeiner Wichtigkeit? Alles was ich tun kann, ist ein wenig Unordnung in dieses Chaos, welches es in einer vernünftigen Welt nie gegeben hätte, zu bringen.

Fangen wir doch ganz vorne an. Das Lustige daran ist, dass es gleichzeitig das Ende ist: Die Massenvernichtungswaffen bzw. die Frage ob Bush gelogen hat. Er hat nicht. Ich flehe euch an, werdet fertig damit. Da gibt es schon die praktischen Einwände: Niemand der ungefähr weiss, was Verantwortung bedeutet, würde eine Armee basierend auf Lügen ausrüsten, d.h. ihnen Gas-Masken mitgeben. Krieg ist ein ernstes, lebensgefährliches Unterfangen und da ist einfach kein Platz für solche Scheisse. Und wenn man schon die ganze Welt zu überzeugen versucht, dass im Irak Massenvernichtungswaffen sind, würde es nicht Sinn machen, selber welche mitzubringen und verbuddeln, da man weiss, dass man sonst keine finden wird? Da ich aber das Gefühl habe, dass diese elementare Beispiele im verschwörungserfülltem Mindset der Europäer keinen Platz finden wird, folgendes: Die Einigkeit der Geheimdienste war überwältigend. Ja, sogar die Franzosen - die Franzosen! - glaubten an die Existenz solcher Waffen im Irak. Das sage nicht ich, sondern Lawrence Wilkerson, Colin Powells chief of staff, der heute wie sein Vorgesetzte die Rede vor der UN als Tiefpunkt der Laufbahn betrachtet (aber darauf besteht, dass sie einfach vorgetragen haben, was alle Geheimdienste glaubten) und ein grosser Gegner der Bush-Administration ist. Jener Rede, dessen Inhalt die Deutschen, die Franzosen und die Engländer schon im Vorhinein kannten und zustimmten. Wer ihm nicht glauben will, soll in den Nachrichtenarchiven suchen. Es ist wirklich zu hoffen, dass ein amerikanischer Präsident sich auf die Daten der Geheimdienste verlässt und nicht auf Bauchgefühle von Leuten wie Sean Penn oder Scott Ritter. Und nein, die Geheimdienste wurden nicht beeinflusst, die nicht-amerikanischen weil sie schlecht von den NeoCons beeinflusst werden können und die amerikanischen auch nicht weil dies mehrere unabhängige Untersuchungen bestätigt haben. Auch Jaques Chirac meinte sein guter Kumpel Saddam hätte Massenvernichtungswaffen. Wirklich. Natürlich könnte man einwenden, dass jeder Wahrheits-Kompass an anderes Ende braucht und der französische Präsident eben dieses ist, aber das wäre fies.

Die Allerdümmsten hierbei sind natürlich die Mitglieder der amerikanischen Democrats selber (und die sich auf ihre heutigen Aussagen stürzenden Europäer), die seit über einem Jahrzehnt allen zu erklären versuchen, dass der Schlächter von Bagdad Massenvernichtungswaffen besitzt und nun uns klar machen wollen, dass Bush in ebendiesem Punkt gelogen hat. Schon während den Clinton-Jahren war dies so und es sollte es bis zum Einmarsch im Jahre 2003 nicht ändern. Clinton Iraq 1998. Iraqi Liberation Act. Google It! Nancy Pelopsi, John Kerry, Ted Kennedy, Hillary Clinton, Al Gore. Sie allen sprachen von der Existenz der Massenvernichtungswaffen als wäre sie ein Fakt. Unter Clinton, aber auch unter Bush. Ihre Kampagne für die diesjährigen Senatswahlen wird sich wohl zumindest teilweise darum drehen und dieser Teil wird wohl besondere Aufmerksamkeit in Europa geniessen. Ihr Slogan müsste demzufolge lauten: »Vote Democrat! We’re even dumber than Bush.« Aber hauptsächlich ist dies ein Beweis dafür, dass die Massenvernichtungswaffen im Irak kein NeoConsches Hirngespinst waren.

Es sollte auch nicht unterschlagen werden, dass verschiedene weitreichende Untersuchungen zeigten (unter anderem jene von Duelfer und Kay), dass Saddam alles hatte, um die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen nach dem Ende der Sanktionen wieder aufzunehmen. Und wir wissen, dass Saddam die UN aufkaufte wie es ihm gerade passte…

Hat Bush denn die Gefahr der Massenvernichtungswaffen übertrieben? Die Antwort auf diese oft erscheinende Frage besindet sich wohl ebenfalls in den drei vorhergehenden Paragraphen. Dennoch hatte ich mir gewünscht, dass Bush den Hauptgrund für die Unterstützung des Sturzes von Saddam Hussein seitens vieler Liberaler viel stärker betont hätte: Saddam musste weg - Waffen hin oder her. Doch war dies in unserer Welt leider unmöglich. Zum einen haben wir die UN: Da die Amerikaner allen geläufigen Behauptungen zum Trotz versuchten, die Herren vom Turtle Bay auf ihre Seite zu bekommen, war das Wort Demokratisierung eines, das man besser vermied. In einer Organisation, die sich rund zur Hälfte aus anti-demokratischen Kräften rekrutiert mit Demokratie für eine Resolution zu werben wäre wie Frauen mit dem Argument man habe Aids anzumachen. Das Herz der Europäer war so auch nicht zu gewinnen, wenn man voraussetzt, dass es überhaupt zu gewinnen war: Auf dem alten Kontinent herrscht der rassistische Glauben, dass nur wir Westler in der Lage sind unsere Regierungen selber zu wählen während die wilden Araber doch besser von einer harten Hand regiert werden. Dies scheint sich drei Wahlgängen mit riesiger Wahlbeteiligung nicht geändert zu haben. Und das amerikanische Volk selbst mag zwar wesentlich offener für »Freiheit für alle«-Idee sein, aber das Argument, dass ein anti-amerikanischer Tyrann sich mit Massenvernichtungswaffen der amerikanischen Geographie annehmen oder dies an Terroristen outsourcen könnte, dürfte für einen Texaner (leider) überzeugender klingen.

Oft verleugnet wird auch, dass sich Saddam mit sehr fragwürdigen Gestalten abgab. Und wie er das tat! Wir halten fest: Man muss nicht 9/11 mitorganisiert haben, um Terroristen zu unterstützen. (Obwohl es sehr interessant wäre, zu wissen, warum Hussain zwei Wochen vor dem 11. September sein Militär in höchste Alarmbereitschaft versetzte und wozu die Traningslager in der Nähe Bagdads dienten, in denen Terroristen beigebracht wurde, wie man Flugzeuge entführt.) Es hat sich in den Köpfen festgesetzt, dass Bin Laden und Saddam sich hassen würde. Eine Mär, die unter anderem von Europas Lieblingsphilosophen Michael Moore verbreitet wurde. Fakt ist aber, dass Bin Laden einmal im Irak anklopfte und Saddam ihm ein anderes Mal Asyl angeboten hatte, dieser aber ablehnte, weil er das afghanische Berggebiet für ein besseres Versteck hielt. Man sollte sich auch erinnern, wie der heute der Bush-Administration sehr feindlich eingestellte Richard Clarke vor Operation Enduring Freedom in Afghanistan warnte, dass Osama einen »Boogie To Baghdad« machen könnte. So viel Hass kann da nicht gewesen sein. Unvergessen sollten Uday Husseins Lobeshymnen auf die Anschläge auf die US-Botschaften 1998 bleiben in welchen er Bin Laden »islamischen Helden« nennt und dass Saddam einen Koran in seinem eigenen Blut geschrieben hatte um Gott zu danken, dass Er ihm viele Male das Leben gerettet hat und um Islamisten zu gefallen. So säkular kann die irre Familie in Bagdad nicht gewesen sein. Auch waren Vater und Söhne Hussein, eine der wenigen, die ihre Freude über 9/11 ungehemmt öffentlich zur Schau stellten. Ayman al-Zawahiri, 1998 zukünftige Nummer Zwei Al-Qaidas, wurde von Husseins Vize Ramadan sehr freundlich empfangen, verliess den Irak mit 300'000 Dollar und kurz darauf verschmelzte er seinen Islamischen Dschihad mit Bin Ladens Terrorgruppe. Abu Sayyaf, ein philippinischer Al-Qaida-Verbündeter bekannt für Entführungen und Köpfungen von Amerikaner, stand ebenfalls auf Saddams Payroll und der irakische Botschafter in Manila musste seinen Hut ziehen, als seine Al-Qaida-Verbindungen aufflogen. Abdul Rahman Yasin, der Chemiker des WTC-Anschlages von 1993 fand Unterschlupf im Irak, wo er ein Haus und ein monatliches Salär erhielt. Sarkawi, der heute wahllos irakische Zivilisten umbringt, ist nicht etwa im Irak aufgetaucht, weil er die Schmach, welche die Ungläubigen über den Irak brachten, nicht ertragen konnte, sondern er floh verletzt aus Afghanistan als die Taliban fielen und Hussain liess ihn ins beste Spital des Irakes (auf Grund dieses Spitals wurde übrigens desöfteren behaupt, der Irak hätte das zweitbeste Gesundheitssystem der Welt - dass nur Hussains Entourage zu diesem Zugang hatte, schien keinen zu interessieren) einlieferen. Zarkawi war schon damals in Jordanien auf Grund von »terroristischer Aktivitäten« zum Tode verurteilt und gesucht. Aus dem Irak, wo er Camps unterhielt, organisierte er die Ermordung des amerikanischen Diplomaten Lawrence Foley in Jordanien. Die Bitte nach einer Auslieferung seitens des jordanischen König wurde von Hussein ignoriert. Der Schlächter von Bagdad unterstützte palästinensische Selbstmordattentäter zuerst mit 10'000 US-Dollar und ab 2002 mit 25'000. Die Popular Front for the Liberation of Palestine, die mit dem schwarzen September von 1970 berühmt wurde half er zu gründen und unterstützte sie finanziell. Die Palestinian Liberation Front ebenso. Die Hamas unterhielt »Büros« in Bagdad. Abu Nidal, der über 200 Menschen und 600 Verletzte in 20 Ländern auf dem Gewissen hat, befand sich - Saddam wusste das - im Irak bevor er sich 3 Jahre nach seiner Ankunft umbrachte. Khala Khadr al-Salahat, der verdächtigt wird die Lockerbie-Bombe entwickelt zu haben, lebte ebenfalls in Saddams Irak. All dies ist wahrscheinlich nicht alles. Der Irak war schon immer ein Zufluchtsort für Terroristen. Jene die behaupten, die Invasion hätte den Terror erst in den Irak gebracht und Saddam nie etwas mit Terroristen zu tun gehabt hätte, haben wohl eine sehr interessante Definition von Terror.

Doch der Hauptgrund für den Sturz Saddams waren seine Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es ist eine Schande, dass er so lange an der Macht bleiben konnte und es eines Texaner bedurft hat, um ihn zu entfernen. Fast schon eine Kleinigkeit in seiner Grausamkeit ist die Austrocknung der Sümpfe im Süden, womit er rund 100'000 Menschen ihren Lebensunterhalt wegnahm und ihnen so das verweigerte, womit ihre Väter während Jahrhunderten lebten. Dass man mit einer ständigen Angst leben musste, nicht wissend ob man heiraten konnte oder Uday die Frau zuerst beanspruchen würde, nicht wissend ob man nicht zufällig irgendwo etwas falsches gesagt hatte, was einen die Zunge kosten könnte oder auch die ganze Familie, ist so grausam wie wir uns das nicht vorstellen können, aber im Anbetracht des Folgenden fast gar nichts: Mit chemischen Waffen brachte er 5'000 Iraner ausserhalb der Kampfhandlungen des Irak-Iran-Krieges um. In Halaja starben 1988 5'000 bis 7'000 Kurden - rund 1/7 der Stadtbevölkerung - bei einem ähnlichen Angriff. Die Zahl der Verletzten wird auf 20'000 bis 30000 geschätzt. Chemical Ali brachte während den Anfal-Kampagnen zwischen 50'000 und 100'000 Kurden um, schätzt David J. Scheffer, U.S. War Crimes Ambassador unter Clinton. Menschenrechtsgruppen schätzen diese Zahl auf 180'000. Als die Amerikaner unter Bush dem Vater auf Grund der UNO Saddam Hussein in seiner Macht bestätigten, brachte dieser zwischen 30'000 und 60'000 Schiiten und Kurden um. Die Tötung, Folter und Vergewaltigung von politischen Widersachern und deren Familien. Auf diese Weise verschwanden moderaten Schätzungen zufolge mindestens 300'000 bis 400'000 Menschen. Das sind Zahlen, die nur von dem Massaker in Ruanda, PolPot, Stalin, Mao und dem Holocaust gesteigert werden können. Diese Zahlen sind nicht verhandelbar, sie alleine waren Grund genug Saddam von der Macht zu entfernen - und zu hoffen, dass uns eines Tages verziehen wird, so lange gewartet zu haben. Wenn wir, wie einige die Diktaturen überdurchschnittlich viele Rechte einräumen wollen behaupten, das Völkerrecht gebrochen haben um Saddam in ein Erdloch zu treiben, so be it.

Weitere sehr positive Konsequenzen, die im vorhinein teilweise nur erhofft werden konnten, des Krieges sind: Die Aufdeckung des grössten Skandals in der Geschichte der Vereinten Nationen. Gaddafis Kapitulation vor Bush & Blair. Die riesigen Gewinne für die grösste Minorität ohne Staat im Nahen Osten, die Kurden. Der Wunsch nach Wahlen im gesamten Nahen Osten, ganz speziell im Libanon, als die Menschen der Region zum ersten Mal Araber ihre Regierung wählen gehen sahen.

Doch das ist eine Debatte, die eigentlich spätestens Anfang 2003 hätte beendet sein müssen. Die eigentliche Diskussion hätte nämlich nicht sein sollen ob wir Saddam entfernen wollen, sondern wie. Und hier hatten die Kriegsbefürworter leider ein Monopol. Die Kriegsgegner gingen in Millionen auf die Strassen, aber keiner von ihnen hatte einen Plan, wie man Saddam sonst loswerden könnte. Selbst wenn alle oben aufgeführten Argumente für jemanden nicht genug sind (und ich wiederhole: Es gibt keinen einzigen Grund die Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht als valides Argument zu sehen), bringt uns das ewige Stellen der immer selben Frage, nämlich warum sind wir dort, auch nicht weiter. Denn ob man nun für oder gegen den Krieg war, die Realität wurde spätestens am 20. März 2003 geschaffen. Wir sind dort. Mit all den Fehlern.

Die Iraker haben sich in aller Öffentlichkeit und in aller Gefahr zum neuen Irak bekannt indem sie an die Urnen gegangen sind. Wir sollten das respektieren. Wir müssen aufhören zu fragen warum wir den Irakern helfen, sondern anfangen uns zu fragen wie wir ihnen helfen können. Schliesslich haben sie die gleichen Feinde wie wir.

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